Allgemeine Verkaufs- und Bestellbedingungen (Geschäftsbedingungen)
Soundgarage Döbeln
Soundgarage und Schmierstoffhandel
Inh. Lars Schurig
Zschepplitzer Straße 3A
04720 Döbeln
Stand: 01.01.2012
1. Allgemeines / Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Unsere Verkaufs- und Bestellbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufs- und Bestellbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers/ Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufs- und Bestellbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufs- und Bestellbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Unsere Verkaufs- und Bestellbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Grundlage unserer Geschäftsbedingungen ist das deutsche BGB.
2. Vertragsabschluss
In Prospekten, Katalogen, sonstigen Drucksachen und auf unserer Website enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. Aufträge und Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden. Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben in Herstellerprospekten übernehmen wir keine Haftung. Technische Änderungen durch den Hersteller gehen nicht zu unseren Lasten. Schreib- Druck- oder Rechenfehler innerhalb des Warenangebotes berechtigen uns sowie den Käufer/ Besteller zum Rücktritt vom Vertrag.
Dem Käufer/ Besteller zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen der Hersteller, sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen Soundgarage Döbeln Lars Schurig hergeleitet werden können.
3. Lieferzeiten
Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers/ Bestellers sowie unsere Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten voraus. Geraten wir schuldhaft in Verzug, so ist die Schadensersatzpflicht im Fall leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der Ersatz nicht vorhersehbarer Schäden setzt den Nachweis vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung voraus.
4. Versand und Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer/ Besteller über, sobald die Sendung unser Lager verlassen hat. Der Transport erfolgt auf Rechnung des Käufers/ Bestellers. Bei Bezahlung per Vorkasse werden, entsprechend unseren Versandbedingungen, die Versandkosten von uns getragen. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers/ Bestellers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Liefer- und Versandverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, höhere Gewalt, behördliche Anordnung usw. - auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Ein Rücktrittsrecht steht uns allerdings nicht bei bloß vorübergehenden Leistungshindernissen zu.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Für Kaufverträge gelten die jeweils gültigen vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Deutschland, sofern der Käufer/ Besteller nicht von der Zahlung der Umsatzsteuer befreit ist. Der Kaufpreis ist entweder vorab per Vorkasse (Überweisung), per Nachnahme-Bar oder bei Abholung per Barzahlung ohne Abzug zu zahlen, falls nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind. Kommt der Käufer/ Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Käufer/ Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer/ Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt sind. Die Ablehnung von Schecks oder Wechsel behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Bankkosten, die uns im Zusammenhang mit der Bezahlung des Käufers/ Bestellers entstehen, trägt der Käufer/ Besteller. Retournierte Lastschriften und Annahmeverweigerungen werden dem Käufer/ Besteller mit 20,00€ Bearbeitungsgebühr je Lastschrift bzw. Annahmeverweigerung berechnet
6. Gewährleistung
Wir sichern dem Käufer/ Besteller zu, berechtigt zu sein, Dritten die vertragsgegenständliche Nutzung an den bestellten und gelieferten Waren einzuräumen.
Offensichtliche Mängel müssen vom Käufer/ Besteller unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung, schriftlich mitgeteilt werden. Die schriftliche Mitteilung muss das defekte Teil und eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer und eine Kopie von Lieferschein/ Rechnung enthalten. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch uns bereitzuhalten.
Rücksendungen jeglicher Art sind grundsätzlich vorher mit uns abzustimmen. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jegliche Gewährleistungsansprüche gegenüber uns aus.
Reparatursendungen, die nicht unter die Gewährleistung fallen, werden gegen Berechnung ausgeführt. Die Erstellung eines Kostenvoranschlages ist gebührenpflichtig, auch wenn die Reparatur danach auf Kundenwunsch nicht durchgeführt werden soll. Bei Rücksendungen von Ware, die keinen Fehler zeigt, werden ebenfalls die entstandenen Prüfkosten in Rechnung gestellt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre bei dem Erwerb von Neuware und 1 Jahr bei dem Erwerb von gebrauchten Sachen. Die Frist beginnt mit dem Datum der Lieferung zu laufen.
Im Übrigen bleibt unsere Haftung auf Fälle grober Fahrlässigkeit bzw. Vorsatz beschränkt. Von diesem Haftungsausschluss nicht umfasst sind Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf Mängelbehebung, die nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Minderungs- oder Schadensersatzansprüche bestehen erst, wenn der/ die Mängelbehebungsversuch(e) (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) fehlgeschlagen ist/ sind, wovon lediglich dann auszugehen ist, wenn trotz ausreichender Zeit zur Mängelbehebung eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung unzumutbar oder unmöglich ist oder sonst begründete Zweifel an den Erfolgsaussichten bestehen. In diesem Fall kann der Käufer/ Besteller darüber hinaus wahlweise vom Vertrag zurücktreten.
Wir haften nur für Schäden, die von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Käufer/ Besteller gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf € 3.000,00 je Schadensfall beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Wir haften insbesondere nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von uns nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, amtliche bzw. behördliche Verfügungen im In- und Ausland) eintreten.
7. Haftung und Gewährleistungsausschluss
Soundgarage Döbeln Lars Schurig übernimmt keinerlei Eigenschaftszusicherungen der Hersteller und Vorlieferanten. Gleiches gilt für Werbeaussagen in Hersteller- und Lieferantenprospekten. Insoweit sind Schadenersatzansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen, insbesondere wegen Verschuldens bei Vertragsschluss sowie Verletzung von Nebenpflichten - ausgeschlossen. Soundgarage Döbeln Lars Schurig haftet ebenfalls nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Garantiezusagen eines Herstellers werden lediglich durch Soundgarage Döbeln Lars Schurig weitergegeben ohne diese jedoch rechtsverbindlich selbst zu übernehmen.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf: betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden, Betrieb mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlerhafte Programm-, Software- und/oder Verarbeitungsdaten.
Eine Haftung ist auch ausgeschlossen für Mängel bzw. Schäden, die nach dem Ein- und Ausbau der gelieferten Ware durch Dritte auftreten, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass der Mangel auch ohne den Ein- oder Ausbau aufgetreten wäre. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht wurden sowie bei Verstoß gegen die Garantiebestimmungen des Herstellers, soweit nicht bereits genannt. Unsachgemäße Benutzung, Lagerung sowie Fremdeingriffe und das Öffnen von Geräten haben zur Folge, dass unsere Gewährleistung außer Kraft tritt.
Unsere Gewährleistung ist insbesondere auch ausgeschlossen für das Risiko des Einbaus und der Installation sowie für alle direkten oder indirekten Folgekosten, wie z.B. Lohnkosten, Materialkosten bzw. Verarbeitungs- oder Montagekosten, die in irgendeinem Zusammenhang mit dem Einbau und der Verarbeitung der von uns gelieferten Artikel bestehen. Ein Ausschluss der Gewährleistung besteht weiter für Schäden, die durch den falschen oder fehlerhaften Einbau und Installation durch Dritte an der Ware entstanden sind.
Der Gewährleistungsausschluss gilt nicht, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Vorstehende Haftungsausschlüsse und Begrenzungen gelten auch nicht für Ansprüche gemäß Produkthaftungsgesetz. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8. Rückabwicklung von Verträgen
Bei Rückabwicklung eines Vertrages haben wir für die Zeit, in der die Lieferung dem Käufer/ Besteller zu Verfügung stand, Anspruch auf eine Nutzungsentschädigung, sofern der gelieferte Gegenstand eine vertragsgemäße Nutzung zuließ. Nimmt der Käufer/ Besteller die bestellten Gegenstände trotz ordnungsgemäßer Lieferung oder Bereitstellung durch uns nicht ab, haben wir Anspruch auf Schadenersatz in Höhe von 30% des Kaufpreises. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren oder der Käufer/ Besteller einen geringeren Schaden nachweist.
9. Installation, Einarbeitung und Dokumentation
In unseren Preisen ist keine kostenlose Einarbeitung, Installation und Einführung in die von uns gelieferte Hard- und Software enthalten. Einarbeitung und Installation sind zusätzlich in Auftrag zu geben und werden von uns nach Aufwand berechnet, oder von einer durch uns beauftragten Firma erbracht. Soweit es sich bei den von uns gelieferten Produkten um Neugeräte handelt, fügen wir, soweit möglich, eine deutsche oder englische Dokumentation des Herstellers bei. Für die Richtigkeit dieser Dokumentation wird von uns keine Haftung übernommen. Sollte der Hersteller keine Dokumente zur Verfügung stellen bzw. mitliefern, besteht gegenüber uns kein Anspruch auf Lieferung der Dokumentation.
10. Nutzungsrechte
Der Käufer/ Besteller erhält von uns das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an der von uns gelieferter Software in dem Zeitpunkt, in dem der Käufer/ Besteller die Software bei uns bezahlt hat. Der Umfang des Nutzungsrechts ergibt sich bei fremder Software aus den uns zugestandenen und eingeräumten übertragbaren Rechten der jeweiligen Hersteller.
Darüber hinausgehende Rechte werden von uns nicht eingeräumt.
11. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer/ Besteller jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an unseren Lieferungen vor (Vorbehaltsware). Der Käufer/ Besteller darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Bei Zugriffen Dritter- insbesondere Gerichtsvollziehern - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer/ Besteller auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers/ Bestellers sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern und die Herausgabe zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Ware durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Die Bearbeitung, Verarbeitung, Montage oder sonstige Verwertung von uns gelieferter, noch in unserem Eigentum stehender Ware gilt als in unserem Auftrag erfolgt, ohne dass für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen. Wird die von uns gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt uns der Käufer/ Besteller seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Gegenstand oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen unentgeltlich für uns. Sollte entgegen der vorstehenden Regelung der Käufer/ Besteller gleichwohl über die Vorbehaltsware verfügen, so tritt er sämtliche, aus dieser Verfügung entstehenden Forderungen an uns ab. Wir nehmen schon jetzt die jeweils vorstehenden Abtretungen an.
12. Besondere Bedingungen Soundgarage Döbeln Lars Schurig - Onlineshop
Die Angebote unseres Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Käufer/ Besteller verbindlich gegenüber Soundgarage Döbeln Lars Schurig, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen.
Der Vertrag kommt bei Vorkassebestellungen durch die Bestätigungsmail „Zahlungseingang abwarten“ und bei Nachnahmebestellungen durch die Bestätigungsmail „In Bearbeitung“ zustande. Das Fernabsatzgesetz findet Anwendung.
Zur Bestellung von Waren muss der Käufer/ Besteller seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben.
13. Rückgaberecht
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie haben das Recht die über den Onlineshop bestellte und per Versand erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückzugeben. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dem Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Rückgabebelehrung zu laufen. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also per Brief, Fax oder eMail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder die rechtzeitige Absendung des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Postanschrift:
Soundgarage Döbeln Zschepplitzer Straße 3A 04720 Döbeln
Fax: 03431 / 679591
Email: soundgarage-doebeln@t-online.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Die Ware ist ungeöffnet zurückzugeben. Geöffnete Ware wird ausschließlich unter den nachstehenden Bedingungen zurückgenommen. Der Verkäufer ist berechtigt für die entstandene Wertminderung durch Benutzung der Ware durch den Käufer einen angemessenen Wertersatz zu verlangen. Sollte der Käufer beschädigte oder unbrauchbar gewordene Ware zurückschicken, resultieren hieraus für den Verkäufer weitere Ersatzansprüche, sofern die Ware vertragsgemäß an den Käufer/ Besteller geliefert wurde. Dies kann der Käufer verhindern, indem er die bestellte Ware bis zum Ablauf der Rückgabefrist wie fremdes Eigentum behandelt und im Umgang mit ihr größte Sorgfalt walten lässt! Auf Wunsch des Käufers veränderte oder extra angefertigte Waren, Audio- und Videoaufzeichnungen sowie Software (sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind) sind von einer Rückgabe ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich bei der zurückgesendeten Ware um eine Falschlieferung.
Ende der Rückgabebelehrung
Ein Rückgaberecht besteht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB nicht, sofern diese in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.
14. Schlussbestimmungen
Ergänzende vertragliche Bestimmungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses selbst.
Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Soundgarage Döbeln Lars Schurig und dem Käufer/ Besteller ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden. Der Sitz von Soundgarage Döbeln Lars Schurig ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten, soweit gesetzlich zulässig. Soundgarage Döbeln Lars Schurig ist jedoch berechtigt, den Käufer/ Besteller an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. Weiterhin ist der Sitz von Soundgarage Döbeln Lars Schurig Erfüllungsort sowie Übergabeort im Sinne der Verpackungsordnung.
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien, in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
Die Auftragsabwicklung innerhalb Soundgarage Döbeln Lars Schurig erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Der Käufer/ Besteller erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der Soundgarage Döbeln Lars Schurig im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten. Der Käufer/ Besteller ist auch damit einverstanden, das Soundgarage Döbeln Lars Schurig die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm enthaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für geschäftliche Zwecke von Soundgarage Döbeln Lars Schurig auch innerhalb der Soundgarage Döbeln Lars Schurig bzw. deren Rechtsnachfolger verwendet.
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